Statement der BayernSPD-Landesvorsitzenden und der Landesgruppenchefs zum Ergebnis des Mitgliedervotums:

von BayernSPD

Zum Ergebnis des Mitgliedervotums äußern sich die Vorsitzende der BayernSPD, Ronja Endres, sowie die Vorsitzenden der Landesgruppe der …

"SPD ist ihrer Verantwortung gerecht geworden": Holger Grießhammer begrüßt das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids

von BayernSPD Landtagsfraktion

Zum positiven Ergebnis beim Mitgliederentscheid der SPD erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag Holger Grießhammer: …

Was die Hochstufung der AfD als „rechtsextremistisch“ konkret bedeutet

Die AfD kann gegen ihre neue Bewertung als rechtextremistisch durch den Verfassungsschutz klagen. Das Verfahren könnte – bis zur letzten …

„Gesichert rechtsextremistisch“: Die Verharmlosung der AfD muss jetzt aufhören

Die AfD gilt laut Bundesamt für Verfassungsschutz deutschlandweit als „gesichert rechtsextremistisch“. Damit sollte klar sein: Ein „Weiter …