SPD fordert: Zusammenarbeit mit US-Tech-Firmen auf den Prüfstand stellen – mehr Transparenz und digitale Souveränität!

von BayernSPD Landtagsfraktion

Bleibt der Freistaat digital unabhängig? Nach Meinung der Landtags-SPD könnte Bayerns digitale Souveränität weiter bröckeln. Denn derzeit …

Wassergesetz auf dem Prüfstand: Landtags-SPD fordert gerechten Wassercent

von BayernSPD Landtagsfraktion

Ab Januar 2026 führt Bayern eine Wasserentnahme-Gebühr ein. Die Landtags-SPD begrüßt diesen Schritt zwar grundsätzlich – sieht in dem …

Gedenkort für polnische Weltkriegsopfer: „Ein blinder Fleck der Erinnerung“

In Berlin soll ein Gedenkort für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkrieges und der deutschen Besatzungsherrschaft errichtet werden. Das …

Bilanz der COP in Brasilien: „Es braucht eine Reform der Klimakonferenzen“

Die Ergebnisse der Klimakonferenz in Belém (COP30) blieben hinter den Erwartungen zurück. Warum es dennoch Erfolge gibt und wie das …