SPD Arnstorf stellt ehrgeiziges Wahlprogramm vor

Arnstorf. Mit einem klaren Anspruch auf Mitgestaltung ist der SPD-Ortsverein Arnstorf in den Kommunalwahlkampf gestartet. Bei einer …

Zukunftsmuseum: Klarer Sieg für SPD und Grüne vor dem Verfassungsgerichtshof

von BayernSPD Landtagsfraktion

Schwere Schlappe für CSU und Freie Wähler vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof: Die obersten Richter des Freistaats haben in einer …

Rettungsplan: So sollen die Krankenkassen 42 Milliarden Euro einsparen

Wie lässt sich die Geldnot der gesetzlichen Krankenversicherung lindern? Eine Expertenkommission hat 66 Maßnahmen vorgestellt. Dazu zählen …

Femizide als Mord: Warum die SPD das Strafrecht verschärfen will

Ob ein Femizid in Deutschland als Mord verurteilt wird, ist Auslegung der zuständigen Richter*innen. Die SPD will Rechtssicherheit schaffen …